Die Schlagzeile: “Israel will keine Mediation von EU” überrascht. Haben wir etwa eine Mediation zwischen Israel und Palästina verpasst, wo die EU der Mediator ist?

Der Artikel in Zentral+ erläutert was gemeint war: “Israel will im Friedensprozess mit den Palästinensern nicht mehr mit der EU zusammenarbeiten”. Mediation ist ein Synonym für Friedensprozess. Es wurde übersehen, dass Mediation ein Terminus technicus für ein Verfahren ist. In dem Beitrag hat der Begriff Mediation nichts mit § 1 MediationsG oder der EU-Mediationsdirektive zu tun. Die Zweifel über das Verfahren beginnen mit der Frage, ob man mit dem Mediator zusammenarbeitet und setzen sich in der Frage fort, ob die Mediation als ein friedliches Verfahren der Konfliktvernunft zwingend einen Friedensprozess abbildet. Schließlich war die EU als ein Entscheider in Erscheinung getreten. Auch das passt nicht zu einer Mediation. Sie wäre wohl gerne ein Vermittler. Aber sicher war und ist sie kein Mediator.

Was war mit dem Satz “Israel will keine Mediation von EU” gemeint? Etwa: “Israel will keine Unterstützung und keine Vermittlung?”. Wohl eher: “Israel will keine Einmischung und keine Parteilichkeit?”. Es bleibt unklar. Was einem Mediator klar wird ist: Die Partei denkt nicht im Rhythmus einer Mediation aber im Rhythmus eines Krieges. Ein Mediator müsste also dafür sorgen, dass die Parteien sich überhaupt erst einmal auf das einlassen, was in dem Artikel als Friedensprozess bezeichnet wird, um dann zu fragen, wie der Prozess ablaufen kann, damit es ein Friedensprozess wird.

Photo by Christoph Bechtel